CDU Stadtverband Werder (Havel)

Christian Große:“Die Linke versucht mit Unwahrheiten zu punkten“

Haushaltsdiskussion in Werder

Zu der aktuellen Diskussion um den Haushalt 2010 erklärt der Pressesprecher der CDU Fraktion Christian Große:

„Die Kritik der Linken an dem Haushalt 2010 ist erstaunlich. Es waren die Linke und die SPD, die auf eine Sondersitzung des Hauptausschusses bestanden haben. Die Protagonisten beider Fraktionen waren aber bei der Sitzung letztendlich jedoch nicht anwesend.“ erklärt Christian Große.

„Die Kritik am Badverfahren entbehrt ebenfalls jeder Grundlage. Ich erinnere daran, dass zwischen den Fraktionsvorsitzenden vereinbart wurde, dass man aufgrund der Anforderungen an das Vergabeverfahren eine gesonderte Arbeitsgruppe bildet. Die Arbeitsgruppe besteht aus Mitglieder der Fraktionen und der Verwaltung. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag eine Entscheidungsgrundlage für die Stadtverordneten zu erarbeiten. Eine umfassende Diskussion wird nach Ende des Verfahren innerhalb der Gremien in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.“ so Große weiter

 

„Die Linke sollte sich in die Beratungen einbringen und nicht mit Populismus versuchen, die Bürgerinnen und Bürger zu täuschen. Die Linke sollte dringend auf ihre Mitglieder in der Landesregierung einwirken und dafür sorgen, dass unsere wichtigen Straßenbauprojekte weitergeführt werden und die Polizeiwache Werder erhalten bleibt. Ich fordere die Linke auf, sich zu diesen Themen zu positionieren.“ so Große abschließend