CDU Stadtverband Werder (Havel)

CDU: "Das Scala zu erhalten erfordert nicht, es zum unsinnigen Preis zu kaufen“

Die CDU Werder (Havel) stellt in der aktuellen Diskussion zum Scala Kino klar: Für die CDU-Fraktion ist das Scala eine wichtige und bereichernde Kulturinstitution in Werder. Als solche und als Veranstaltungsort wollen wir das Scala erhalten. Als der aktuelle Betreiber mitteilte, dass er einen wirtschaftlichen Betrieb führe, aber am Gebäude eine Sanierung erforderlich sei, die der Alteigentümer nicht leisten könne, haben wir Anfang 2019 den Erwerb des Scala durch die Stadt angeregt.

Peter Kreilinger Peter Kreilinger

In der Zwischenzeit gab es zwei wesentliche neue Erkenntnisse: Eine irreale Kaufpreisforderung des jetzigen Eigentümers, die diesem vollkommen losgelöst vom Verkehrswert des Grundstücks eine Vervielfachung seiner eigenen Kaufkosten bringen soll. Und die presseöffentliche Erkenntnis, dass der aktuelle Betreiber Mietschulden hat, aber nicht weiß, wie viele. 

Das ändert nichts daran, dass wir das Scala für die Stadt Werder erhalten wollen. Aber wir finden es richtig, wenn die Stadt dem Eigentümer klar signalisiert, dass sein bisheriger Vorschlag keinerlei Gesprächsgrundlage ist. Auch müssen sich die städtischen Gremien damit befassen, wie es nach einem etwaigen Kauf konkret weitergeht. Anders als Stadtmitgestalter und Freie Bürger sehen wir dabei keine extreme Eile, die es erforderlich macht, dem Verkäufer „nachzulaufen“. Wir sehen uns vielmehr verantwortlich, einen sorgsamen Umgang mit städtischen Haushaltsmitteln zu gewährleisten. Dazu gehören ordentliche, marktorientierte Verhandlungen. Dabei ist es nicht hilfreich, politischen Druck aufzubauen, dass die Stadt den Vorstellungen des Verkäufers folgen soll bzw. überhaupt Verhandlungsüberlegungen öffentlich zu diskutieren. Deshalb begrüßen wir, dass entsprechende Anträge in der SVV keine Mehrheit fanden. 

Das Scala ist denkmalgeschützt, sein Bestand als Gebäude also gesichert. Eine andere Verwendung als für die aktuellen Zwecke erscheint unrealistisch. Wir sehen deshalb nicht, dass „Gefahr in Verzug“ ist, das Scala zu verlieren, wenn man die unsinnigen Kaufpreisforderungen des aktuellen Eigentümers mit einem klaren „Nein“ beantwortet. 

Wenn der Betreiber das Scala nun selbst erwerben möchte, sehen wir das nur positiv. Die Stadt muss nicht Gebäudeeigentümer sein, um das Scala als Kultureinrichtung zu unterstützen. 

Die Stadt hat das Scala schon in der Vergangenheit unterstützt – zuletzt u.a. etwa bei „Werder klingt“. Und es ist sicher für alle Fraktionen klar, dass wir es als Kultur- und Veranstaltungsort auch weiter unterstützen wollen - unabhängig von der Eigentümerschaft. 

Der Betreiber oder ein sonstiger Erwerber sollte nur nicht dem Missverständnis aufsitzen, dass ein etwaiger unrealistischer Kaufpreis später durch städtische Fördermittel refinanziert wird. Städtische Haushaltsmittel sind für die Werderaner bzw. die Kulturförderung als solche da, nicht für durch den Verkehrswert nicht getragene Gewinnwünsche eines Verkäufers, der ersichtlich kaum in sein Gebäude investiert hat.