Neuigkeiten
15.02.2018
Vom 20. bis 23. Februar 2018 finden in allen zehn Bundestagswahlkreisen Brandenburgs Regionalkonferenzen der CDU zum Koalitionsvertrag 2018 statt.

CDU, CSU und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Auf dem 30. Parteitag der CDU Deutschlands werden unsere Delegierten am 26. Februar 2018 in Berlin über die Ergebnisse abstimmen. Bevor wir auf dem Bundesparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen, wollen wir wissen, was unsere Mitglieder von den Ergebnissen halten. 


13.02.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

gemeinsam mit den Europe Direct Informationszentren Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) lädt das Europa-Zentrum Potsdam Sie herzlich ein zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?

am Freitag, 23.2.2018| 18 - 20 Uhr

im Hotel zur Insel, Am Markt 6, 14542 Werder (Havel)



10.02.2018
LINKE wollen keine weitere Kindertagesstätte in Werder (Havel) Antrag der LINKEN zur Kitagebührensatzung führt zum Nicht-Bau der KITA in Elisabethhöhe

Zu der Pressemitteilung der LINKEN erklärt der Vorsitzende der CDU Fraktion Hermann Bobka:

Wenn dem Antrag der LINKEN gefolgt wird, gibt es keine neue Kita in der Blütenstadt. Wir als CDU Fraktion sind schon heute sehr gespannt, wie die LINKE den ca. 200 Eltern erklären möchte, dass es aufgrund ihrer Forderung keine neue Kita geben wird. so Bobka.

Die LINKE denkt wie immer sehr kurzsichtig. Ihre Forderung, die Elternbeiträge um den gewünschten Betrag zu senken, hätte nämlich im Umkehrschluss zur Folge, dass die neue Kita in Elisabethhöhe gar nicht erst gebaut werden kann. Im Doppelhaushalt ist eine Erhöhung der Elternbeiträge nicht vorgesehen. Die Elternbeitragssatzung der Stadt Werder (Havel) beinhaltet schon heute eine soziale Staffelung und wurde 16 Jahre lang nicht angepasst. Auch dies ist ein Beleg für eine familienfreundliche Stadt und für die familienfreundliche Politik der CDU, so Bobka.
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08.02.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!

07.02.2018
CDU, CSU und SPD haben sich am Mittwoch nach mehrtägigen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.

In einer ersten Reaktion bewerteten der Landesvorsitzende der Brandenburger Union, Ingo Senftleben und der Brandenburger Landesgruppenvorsitzende der CDU-Bundestagsabgeordneten, Michael Stübgen, den Ausgang der Verhandlungen als positiv. Ingo Senftleben bezeichnete den Koalitionsvertrag als eine solide Grundlage. 


07.02.2018 | Pressemitteilung
Abstimmung zur zukünftigen Zusammensetzung des Europäischen Parlaments

Vor dem Hintergrund der Europawahl im kommenden Jahr hat sich das Europäische Parlament mit seiner zukünftigen Zusammensetzung befasst. Der sich abzeichnende Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) stellt dabei auch das EU-Parlament vor eine neue Situation.


06.02.2018 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für Verschärfung des Emissionshandels

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über ein Gesetz zur Verschärfung der Emissionsbeschränkungen für Treibhausgase erklärte der brandenburgische CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die Verschärfung des Europäischen Emissionshandels wird maßgeblich dazu beitragen, die Zusagen des Pariser Klimaabkommens zu verwirklichen und das anvisierte Ziel der EU einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 40 % zu realisieren. Dies birgt für das Land Brandenburg sowohl Chancen als auch Herausforderungen. Gleichzeitig wird die europäische Industrie vor dem Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen geschützt und Innovationen in der europäischen Industrie- und Energiebranche weiter gefördert.“

 


06.02.2018 | Pressemitteilung
EU-Parlament für gleiches Recht beim Online-Kauf

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über neue Regeln für ein Verbot ungerechtfertigten Geoblockings erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Wer gerne online einkauft, soll bald einen besseren grenzübergreifenden Zugriff auf Waren und Buchungen etwa von Hotelzimmern, Mietwagen oder Konzertkarten erhalten. Die Verbraucher können somit zukünftig selbst wählen, auf welcher Website sie Waren oder Dienstleistungen kaufen, ohne dass sie aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder sogar ihres vorübergehenden Aufenthaltsortes blockiert oder automatisch auf eine andere Website umgeleitet werden.“


02.02.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 5. bis 8. Februar treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg. Wenn Sie sich informieren möchten, woran wir Europaparlamentarier gerade arbeiten, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

30.01.2018 | Pressemitteilung
Heutiger Workshop „European Animation: Time for Action!“ in Brüssel

Shaun das Schaf, Paddington Bär und Peppa Wutz - sie alle locken Jahr für Jahr Millionen Freunde des Animationsfilms vor die Bildschirme und in die Kinosäle - über alle Altersklassen hinweg. Die Europäische Animationsindustrie wächst stetig und baut dabei auf eine starke Tradition: Filme wie Gnomeo und Julia, Ooops! Die Arche ist weg, Die Melodie des Meeres oder TV-Serien wie Mouk und viele andere Werke wurden in Europa geschaffen. Die meisten Zulassungen für europäische Animationen kommen dabei von außerhalb der nationalen Märkte. So wurden im  Jahr 2014 nur 36% der Zulassungen im Herkunftsland vergeben – verglichen mit 50% im Rest Europas. Allerdings wird die Animationsindustrie in der EU bisher nur als ein Teil der größeren Filmindustrie betrachtet. Deshalb kann die Europäische Gesetzgebung nur teilweise die branchenspezifischen Herausforderungen angehen. Doch das soll sich nun ändern!


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